|
|
www.deletion-not-blocking.eu
23.10.2010 00:54 |
  |
Gerade eine Mail von den Piraten gekriegt:
| Zitat: |
Petition gegen Netzsperren wird europäisch - Piratenpartei ruft zum
Mitzeichnen auf
Zu Beginn des Jahres 2010 stellte EU-Kommissarin Cecilia Malmström eine
Richtlinie zur "Bekämpfung von sexueller Ausbeutung von Kindern und
Kinderpornographie" vor. Diese schreibt u.a. die Einführung von
Netzsperren auf nationaler Ebene vor. Hierbei handelt es sich um die
gleichen umstrittenen Stoppschilder, die im vergangenen Jahr schon die
damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen etablieren
wollte. Nach Protest und Aufklärung durch die Piratenpartei und
zahlreiche Bürgerrechtsorganisationen darüber, dass Löschen sinnvoller
als Sperren ist, wurden das Gesetz und dessen Umsetzung durch die neue
Bundesregierung vorerst ausgesetzt.
Nachdem neben der Piratenpartei zahlreiche EU-Parlamentarier,
Aktionsbündnisse und Opferverbände die neuen Pläne für Netzsperren auf's
Schärfste kritisierten, hat die European Liberal Youth nun diesbezüglich
eine EU-weite Petition ins Leben gerufen. Prominente Netzsperrengegner
wie Joe McNamee und Christian Engström haben sie bereits mitgezeichnet.
Die Piratenpartei Deutschland und die Jungen Piraten rufen ausdrücklich
jeden Bürger zur Mitzeichnung der Petition unter
http://www.deletion-not-blocking.eu auf.
Die unterzeichnete Petition soll Cecilia "Censilia" Malmström persönlich
übergeben werden, um den Forderungen nach einer konsequenten
Täterverfolgung statt Scheinmaßnahmen Nachdruck zu verleihen.
»Netzsperren sind nicht nur wirkungslos im Kampf gegen die Verbreitung
des Materials von dokumentiertem sexuellen Missbrauch, sondern auch
gefährlich und kontraproduktiv«, merkt Julia Schramm, Sprecherin der
Piratenpartei im Bereich Netzsperren, an. Die vorgesehenen Sperrlisten
stellen umdemokratische und intransparente Instrumente dar und sind nur
ein vermeintlich wirksames Mittel. Effektive Maßnahmen wie das Löschen
der Seiten und die Verfolgung und Bestrafung der Täter geraten in den
Hintergrund. Dass eine Löschung bereits nach wenigen Minuten möglich
ist, konnte der AK Zensur jüngst nachweisen [1].
Es muss verhindert werden, dass sich eine Infrastruktur etabliert, die
zum Sperren von z.B. Glücksspielseiten oder unliebsamen politischen
Meinungen zweckentfremdet werden kann. Auch eine temporäre Sperrung, bis
eine Löschung erfolgt ist, ist nur eine Ausrede, um die internationale
Zusammenarbeit von Strafverfolgungsbehörden nicht forcieren zu müssen.
------------------------------------------------------------------------
Quelle:
[1] http://ak-zensur.de/2010/09/wegsehen-statt-handeln.html
------------------------------------------------------------------------
Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland
Verantwortlich für den Versand dieser Pressemitteilung:
Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland
Diese Pressemitteilung finden Sie im Internet unter:
http://www.piratenpartei.de/Pressemittei...Mitzeichnen-auf |
Ich habe mich eingetragen.
Gut, dass es Internet gibt. So muss man nicht mal in eine Wahlkabine dackeln, um politisch ein bisschen was zu tun.
|
"Einige Menschen in diesem Land sind sehr reich, aber die meisten von euch sind sehr, sehr arm. Und wisst ihr wieso? Weil ihr alle faule Säcke seid! Euer Land braucht Geld. Aber ihr könnt leider nicht genug Geld beschaffen. Also sag ich euch, was wir tun müssen: Wir werden die Krankenhäuser zumachen und den Leuten Arbeit geben und mehr Raketen herstellen!!"
|
|
|
|
  
|
|
|
|
Ich sehe gerade gar nicht, wo man sich eintragen können sollte. 
|
|
|
|
|
|
|
|
Das hat keine andere Funktion wie ein offener Brief.
|
|
|
|
|
|
|
