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Ich könnte zu diesem Thema ein Lied singen, aber nicht das, dass hier zu einer Selbstanzeige führt.
Ich denke mal viele Menschen leben aus irgendwelchen Gründen mit andern Namen, Geburtstag, Identität.
Also Illegal
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| Zitat: |
Original von Madafuckingamoklauf
Ich denke mal viele Menschen leben aus irgendwelchen Gründen mit andern Namen, Geburtstag, Identität. |
Das kann auch durchaus ganz legal sein, z.B. im Rahmen eines Zeugenschutzprogramms.
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"Do you believe in free will?" "I have no choice."
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Zur Frage, wo jemand überall "nicht legal" sein kann:
Da berücksichtigst Du zu wenig, dass man evtl. als Mensch gar nicht irgendwo registriert sein muss, wenn man geboren wird. Ich bezweifle mal, dass im Bürgerkriegsgebiet von Dafur jedes Neugeborene irgendwo, so wie wir uns das hier vorstellen, legal registriert wird. Damit verlieren sie evtl. nur bedingt ihren Aufenthaltsstatus, aber sehr viele Menschen im Trikont werden überhaupt keine Papiere besitzen, um sich zu legitimieren oder um überhaupt zu beweisen, dass sie in diesem Land geboren sind.
Insofern können auch hier in Europa ausreichend Menschen leben, die sich nicht darum scheren, ob ihr Aufenthalt legal ist. Es gibt ausreichend Arbeitgeber, die das ebensowenig stört und die infolgedessen den Illegalen auch Versorgungsmöglichkeiten geben.
Ich wäre aber auch an praktischen Beispielen interessiert.
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Arne Reload am 06.11.2010 07:19.
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"Ich wäre aber auch an praktischen Beispielen interessiert."
Raphael, kamerunischer Flüchtling, der Grund ist erstmal nebensächlich. Er flieht über Nigeria nach Niger, nach Algerien, nach Marokko, unterwegs wird er überfallen, alles ist weg, ikl. Papiere. In Marokko wird er festgesetzt, an die algerische Grenze zurückgekarrt. Die wollen ihn nicht, er ist ja schwarz, ist ja offensichtlich, dass er nicht nach Algerien gehört. Niger will ihn nicht, ist ja nicht nachgewiesen, dass er Nigrer ist. Das gleiche in Nigeria und Kamerun. Wenn er Glück hat, wird er irgendwo geduldet, findet nen Job und kann sich durchschlagen, im allerbesten (und unwahrscheinlichsten) Fall kann er von einer Legalisierungsaktion profitieren und bekommt eine Aufenthaltsgenehmigung und somit einen legalen Status. Hat er Pech, wird er immer wieder festgenommen (in welchem Land auch immer), sitzt im Knast oder wird an Landesgrenzen transportiert und dort abgesetzt, ist ja keiner zuständig. Wenn er ganz viel Pech hat, passiert das auch mal mitten in der Wüste. Noch eine Möglichkeit: Mit UNHCR-Papieren als Flüchtling ausgewiesen werden, bringt aber auch nicht viel, weil nicht besonders viele Länder ein solches Papier anerkennen. Außerdem ist es ein Papierfetzen, der quasi von selbst auseinanderfällt.
Ein praktisches Beispiel wie es zu Tausenden vorkommt. Dann sind da die von Arne erwähnten Kinder, die es offiziell einfach nicht gibt usw.
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Thx für das Beispiel, ich bin mir sicher, dass es auch genügend solcher Fälle auch in der BRD bzw ganz Europa gibt, die nirgendwo auftauchen.
Noch eine Frage:
Was sind diese UNHCR-Papiere?
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Wenn ein Flüchtling in ein vom UNHCR geführtes Lager kommt, wird ihm ein Dokument ausgestellt, das ihn als Asylsuchenden ausweist. Man kann auch irgendwie anders an dieses Papier kommen, wie weiß ich aber nicht genau. Im Lager ist dieser Ausweis Grundlage für den Anspruch auf Essensrationen, medizinische Versorgung etc. Außerhalb des Lagers ist es halt ein Identitätsnachweis, von dem ich nicht weiß, welche Bedeutung er für den Alltag hat. Ich glaube, einige subsaharische Länder akzeptieren das Ding eben als Ausweis, z.B. bei Polizeikontrollen.
Es ist leider schwer, an Infos zu kommen, was das betrifft, außerdem gilt ja immer das nationale Asylrecht des Landes, in dem man sich gerade aufhält. Als anerkannter Flüchtling (sprich, wenn einem das Recht auf Asyl zuerkannt wurde) kann man über den UNHCR auch ein Passersatz-Dokument nach der Genfer Flüchtlingskonvention beantragen.
Aber wie gesagt, die Infos, die man Internet zu diesem Thema findet, sind ziemlich vage, zu den Ausweisen im Lager weiß ich auch nur, was ich selbst erlebt habe. Also keine Garantie für die Richtigkeit meiner Aussagen.
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Gab es in Ruanda Flüchtlingslager oder wo hast Du diese kennengelernt?
Ich könnte mir zwar in Afrika an jeder zweiten Ecke welche vorstellen, wüsste aber in Ruanda jetzt nur innerruandische Günde, wenn eben der eine Stamm vor dem anderen flieht, aber das stelle ich mir dann sehr kompliziert innerhalb eines Staates vor, da auch noch Asyl zu geben.
Und dann ist ja auch noch eben da die Frage nach der Legalität. Lager, die eben diese UNHCR-Ausweise austellen, dürften ja dann schon einen bestimmten legalen Status haben.
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Ja, es gibt Lager in Ruanda und Burundi. In den burundischen Lagern vermute ich auch einige Binnenflüchtlinge, da kracht es nämlich vor allem in Norden immer mal wieder. und ansonsten sind in Ruanda wie in Burundi viele Kongolesen. Ruanda hat im Ostkongo ganz ordentlich seine Finger im Spiel (ist so ziemlich die stärkste Militärmacht in der Region), dazu gibt es im Ostkongo einige Hutu- bzw. Tutsi-Milizen und eine ruandischsprachige Minderheit, die Banyamurenge, die glaube ich von so ziemlich allen verfolgt werden. Und von dem, was sonst noch im Ostkongo vorgeht, weiß man ja so grob bescheid. Es führt jedenfalls dazu, dass ingsesamt um die 40.000 kongolesischen Flüchtlingen in Ruanda sind.
Innerhalb des Staates gibt es sowas wie Asyl nicht, man hat ja als Landesbürger sowieso ein Aufenthaltsrecht. Es gibt Hilfen und Lager vom UNHCR für solche Leute, sie laufen meistens unter "displaced persons" im Gegensatz zu "refugees" die eben mindestens eine Ländergrenze überquert haben.
Und zur Legalität: UNHCR-Lager werden soweit ich weiß mit Billigung der entsprechenden Region errichtet. Ich weiß von zwei Lagern in Ruanda, die z.B. auf dem Gelände der Kirche errichtet wurden. Wahrscheinlich liegt es sogar im Interesse des Aufnahmelandes, wenn der UNHCR die Verantwortung übernimmt und Lager errichtet, so kümmert sich jemand drum, der ja dann auch die Kosten für die Versorgung der Leute übernimmt.
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Stimmt, hatte ich auch irgendwo gelesen, dass auch von irgendeinem der Stämme aus Ruanda aus irgendwelche Angriffe an der Grenze zum Kongo immer wieder stattfinden auf die Bevölkerung da.
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Hier noch ein aktueller Fall:
Am Freitag, den 11. November demonstrierte das Nürnberger Solidaritätsbündnis „Bleiberecht für Leyla“ mit zwei Kundgebungen gegen die geplante Abschiebung der 18-jährigen Kurdin. Vorwand für ihre Abschiebung ist der Vorwurf, sich politisch betätigt zu haben, also vom Grundrecht der freien Meinungsäußerung Gebrauch gemacht zu haben. Leyla soll daher für Deutschland eine „abstrakte Sicherheitsgefahr“ darstellen.
Am Freitag fand in Nürnberg eine Kundgebung vor dem Einwohneramt statt, in dem auch über den Aufenthaltstitel von Flüchtlingen entschieden wird. Mittels gut sichtbarer Transparente, verschiedenen Redebeiträgen und Flugblättern wurden die dortigen Beamten, Kunden und Passanten über die unverfrorene Praxis der Ausländerbehörde informiert. Es beteiligten sich bis zu 80 Menschen an der Solidaritätsbekundung. Am Nachmittag fand die gleiche Kundgebung noch einmal in der Nürnberger Innenstadt an der Lorenzkirche statt um eine größere Anzahl von PassantInnen zu erreichen. Viele bekundeten ihre Sympathie mit der Aktion und empörten sich über die geplante Abschiebung der Jugendlichen. Insgesamt nahmen hier etwa 150 Menschen an der Kundgebung teil.
Leyla lebt seit über 6 Jahren in Nürnberg. Sie ist damals mit 11 Jahren im Rahmen einer Familienzusammenführung nach Deutschland gekommen. Leyla spricht perfekt deutsch. Ihr Lebensmittelpunkt, wie der ihrer Familie ist Deutschland. Sie hat erfolgreich einen guten Quali erworben. Einen Ausbildungsplatz hat sie bereits wegen der Androhung der Abschiebung verloren und macht gerade ein freiwilliges soziales Jahr in einem Klinikum.
Im Ausweisungsantrag der Stadt Nürnberg (Einwohneramt), einem 25-seitigen Eilantrag des Verwaltungsgerichts Ansbach, werden Leyla die Teilnahme an folgenden Veranstaltungen vorgeworfen:
- einer Demonstration und das Rufen einer angeblich verbotenen Parole (Leyla war damals erst 14 Jahre alt!) im April 2006 in Nürnberg.
- einer kurdischen Kulturveranstaltung im Dezember 2008.
- einer Großdemonstration in Straßburg am 14.2.2009 zusammen mit weiteren 10.000 Personen.
- einer Newroz- Feier in Nürnberg im Frühjahr 2009.
- einer Festveranstaltung anlässlich des 60. Geburtstags Öcalans am 24.4.2009.
- einer Gedenkveranstaltung für eine verstorbene Guerilla-Kämpferin im Sommer 2009.
Allein diese „Taten“, die durch das gesetzlich garantierte Recht auf Meinungs- und Organisationsfreiheit gedeckt sind, reichen den Behörden aus, Leyla zur potentiellen Terroristin zu degradieren und als eine Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland darzustellen.
Die Stadt Nürnberg arbeitet stark mit Unterstellungen und Vermutungen gegenüber Leyla und konstruiert einen haarsträubenden Abschiebefall, der in keiner Weise gerechtfertigt ist. Ganz im Gegenteil, bei allen Vorwürfen handelt es sich um Teilnahme an offiziell angemeldeten und legalen Demonstrationen oder kurdischen Kulturveranstaltungen.
Insbesondere sind die Anschuldigungen weder menschlich noch juristisch nachvollziehbar, da Leyla zu den angegebenen Zeitpunkten auch noch minderjährig war.
Leyla ist mit ihrer Familie aus dem Kriegsgebiet in der Türkei nach Deutschland geflohen. Ihr nun vorzuwerfen, sie habe sich für den Frieden in ihrem Land eingesetzt, verstößt gegen ihre Grundrechte und ist nicht akzeptabel. Die Teilnahme an der politischen Meinungsbildung ist keine Sicherheitsgefährdung, weder für die Stadt Nürnberg noch für Deutschland – sondern das Wahrnehmen eines Grundrechtes. Es ist unmenschlich, eine noch heranwachsende Jugendliche von ihren Eltern und den drei Geschwistern zu trennen. Für Leyla wäre die Türkei ein fremdes Land, ohne Berufschancen, ohne elterlichen Beistand und sonstige Familienangehörige. Leyla hat sehr gute Chancen, sich hier in Nürnberg ein Leben aufzubauen. Durch den Druck der Behörden ist sie mittlerweile traumatisiert und wird psychologisch betreut.
Als Solidaritätsbündnis aus verschiedenen politischen Organisatoren sind wir fest davon überzeugt, dass das Einwohneramt Nürnberg einen Fall konstruiert hat, der vollkommen politisch motiviert ist. Wenn sich diese Praxis durchsetzt, wären auf einmal unzählige Jugendliche und deren Familien mit ähnlichen existenzbedrohenden Maßnahmen konfrontiert.
Wir fordern die Behörden daher auf, Leyla einen unbefristeten Aufenthaltstitel zu erteilen!
Wir rufen alle demokratischen Organisationen, MenschenrechtlerInnen, politische AktivistInnen, PolitikerInnen, Abgeordnete, Kirchen- und Flüchtlingsorganisationen auf, sich mit Leyla zu solidarisieren und sie zu unterstützen!
Stoppt die Abschiebungen! - Bleiberecht für Leyla! - Kein Mensch ist illegal!
Solidaritätsbündnis „Bleiberecht für Leyla“
Weitere Informationen und ein Pressespiegel unter:
www.bleiberecht-fuer-leyla.de
The Loathsome mask has fallen the man remains
Sceptreless, free, uncircumscribed, but man
Equal, unclassed, tribless and nationless,
Exempt from awe, worship, degree, the king,
Over himself, just, gentle, wise.
Percy Bysshe Shelley
Indessen ist das gerade wieder der Vorzug der neuen Richtung, dass wir nicht dogmatisch die Welt antizipieren, sondern erst aus der Kritik der alten Welt die neue finden wollen. Karl Marx
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Eine dermaßen politisch motivierte Abschiebung habe ich wirklich seit langem nicht mehr wahrgenommen.
Ich vermute aber, dass das mit den geändertern Gesetzen, die uns vor "Islamischen Terroristen" schützen sollen sogar möglich ist.
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